Geheimdienste

Deutschlands Mister Sicherheit

Zielstrebig baut Schäubles Staatssekretär August Hanning Polizei und Nachrichtendienste um. Das weckt auch Argwohn. Von Markus Wehner

August Hanning

20. Juli 2008 August Hanning lacht gern. Schlechte Stimmung verbirgt er. Doch wenn er im „Cavallino Rosso“ in der Hannoverschen Straße ein Lammkotelett isst, dann überkommen den Staatssekretär wenig frohe Erinnerungen. Gegenüber, wo Bildungsministerin Annette Schavan ihr Büro hat, war früher die Ständige Vertretung der Bundesrepublik bei der DDR. Vor zwanzig Jahren hat Hanning dort gearbeitet, als Geheimschutzbeauftragter.

Da, wo heute die Küche des italienischen Restaurants ist, stand in der DDR-Gaststätte der Tisch für die westdeutschen Diplomaten, mit dem Stasi-Mikrofon in der Lampe. Hanning kümmerte sich um die politischen Gefangenen in Bautzen und um ehemalige DDR-Bürger, die etwa zur Beerdigung ihrer Eltern einreisen wollten. Oft durften sie nicht. „Das haben wir verdrängt, was für ein inhumanes System das war“, sagt er. Wenn der Familienvater nach Hause in die Leipziger Straße kam, brannte immer Licht in einer Etage. Die Stasi spitzelte rund um die Uhr. Leichtfertig findet er es, wenn heute Deutschland „Überwachungsstaat“ genannt wird.

Stille Revolution

Wolfgang Schäuble im Juni im BND-Untersuchungsausschuss

Um die Überwachung ganz anderer Leute kümmert sich Hanning. Einen Anschlag in Deutschland zu vereiteln, ist die Aufgabe, die ihn umtreibt. Damit die Terroristen es nicht schaffen, reist der 62 Jahre alte Jurist nach Pakistan und Afghanistan, nach Algerien oder Marokko oder, wie vergangene Woche, nach China. Er trifft sich mit Politikern und Nachrichtenchefs, fädelt Deals ein, um Informationen zu bekommen. Die Reisen bleiben meist unbemerkt - wie vieles, was der Staatssekretär tut.

Seit zweieinhalb Jahren betreibt Hanning eine stille Revolution. Die Abschottung von Polizei und Nachrichtendiensten bricht er auf, weil es in Zeiten der Internetkommunikation auf rasche und umfassende Information ankommt. Die Terrorismusabteilungen von Bundeskriminalamt (BKA) und Verfassungsschutz hat er in die Hauptstadt geholt, das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum in Berlin-Treptow mitbegründet, die Bundespolizei reformiert und das eigene Haus umgekrempelt. Vor dem Reformwillen des „Mister Sicherheit“ ist keine föderale Brandmauer und kein eingestaubtes Behördenreferat sicher.

Zum Thema

Reformatorischen Eifer hatte der im westfälischen Nordwalde geborene Protestant schon als BND-Präsident bewiesen. Ohne seinen Einsatz wäre der Umzug des Auslandsdienstes nach Berlin kaum zustande gekommen. Noch heute werfen ihm BND-Leute vor, er habe den sensiblen Dienst durch mangelnde Psychobetreuung gespalten. Doch Hannings Maxime lautet: Behörden kann man nicht nach Wünschen der Mitarbeiter organisieren. Und ein Beamter hat nicht das Recht, ein Leben lang an einem Ort zu sitzen.

Schäubles Mann für Sicherheit

Dass Hanning dieses Reformwerk nun ausdehnen kann, hat er Wolfgang Schäuble zu verdanken. Dass der CDU-Mann ihm im Herbst 2005 anbot, sein Staatssekretär zu werden, hat den parteilosen Hanning überrascht. Zu rot-grünen Zeiten hatte er eng mit Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier zusammengearbeitet, der ihn zum Chef des Auslandsdienstes machte. Auch mit dem schwierigen SPD-Innenminister Otto Schily, mit dem der begeisterte Schachspieler Hanning die eine oder andere Partie bestritt, kam er klar, selbst mit dem grünen Außenminister Joschka Fischer, dem der BND misstraute und mit dem Hanning, auch durch die Kompetenz des Dienstes im Nahen Osten, ein enges Arbeitsverhältnis hinbekam. Nun also Staatssekretär bei Schäuble? Hanning hatte die Freiheit eines BND-Präsidenten genossen. Er schlief eine Nacht über das Angebot - und sagte zu.

Schäuble tat einen Glücksgriff. Vierzehn Jahre waren vergangen, seit der CDU-Politiker schon einmal Innenminister gewesen war. Hanning füllte die Lücke für ihn. Er brachte das gesammelte Wissen des BND mit - samt seinem langjährigen Büroleiter. Hanning ist heute Schäubles sicherheitspolitisches Meisterhirn. Kumpelhaft ist ihr Verhältnis dennoch nicht: Schäuble und Hanning siezen sich, sie trinken nicht zusammen Rotwein. Doch das Vertrauen, das der eher misstrauische Minister dem Staatssekretär entgegenbringt, gilt als bemerkenswert groß.

BND-Präsident Urhlau im Mai bei der Grundsteinlegung vor dem neuen BND-Gebäude in Berlin

Vorgezeichnet war Hannings Karriere nicht. Er ist der Sohn eines Zieglers aus Lippe, der zuerst eine, später zwei Ziegeleien besaß. In das Geschäft sollte Hanning einsteigen. Doch er machte das Wirtschaftsabitur, studierte, landete im Innenministerium, wo er sich mit Atomrecht befasste. Kernenergie und Umweltfragen waren auch sein Metier im Kanzleramt. Als nach dem Plutonium-Skandal 1995 ein Mann gesucht wurde, der sich sowohl mit dem strahlenden Stoff als auch mit der Welt der Geheimdienste auskannte, war das Hannings Stunde. Noch unter Kanzler Kohl wurde er 1996 Abteilungsleiter und Geheimdienstkoordinator.

„Mister Bundespolizei“ musste in die Sportabteilung

Heute nutzt Hanning sein Wissen und seine Kenntnis der Dienste. Der Apparat kann ihm nichts vormachen. Im eigenen Haus hat er die Zuständigkeit für Terrorismus und Extremismus zusammengeführt, eine Abteilung „Öffentliche Sicherheit“ geschaffen, die sein Vertrauter Gerhard Schindler leitet. Einen früheren Abteilungsleiter, der Hannings Linie nicht voranbrachte, schickte er in den Ruhestand. Ein anderer, der zwölf Jahre lang der „Mister Bundespolizei“ gewesen war, wurde ein gutes Jahr vor der Pensionierung wegen Reformbremsertums in die Sportabteilung versetzt.

So viel hartes Durchgreifen weckt Argwohn. Manche hegen den Verdacht, hier baue sich einer sein eigenes Ministerium. Hanning habe das Innenministerium und das BKA gestärkt, den Verfassungsschutz geschwächt. Dem BND mache er Konkurrenz, indem er den internationalen Arm des BKA ausbaue. Hanning sei ein Zentralist, der sich ein deutsches FBI wünsche. Hanning bestreitet das. Doch er sieht die Gefahr, dass der Föderalismus zu Chaos und Pannen führen kann. Wo die Länder zu schwach sind, da muss der Bund helfen.

Scheitern bei Fusion von THW und Bundesamt für Katastrophenschutz

Manche sagen, Hanning gehe immer mit der Macht. Doch nicht alles gelingt ihm. Sein Versuch, das Technische Hilfswerk mit dem Bundesamt für Bevölkerung und Katastrophenschutz zu einer Behörde zu verschmelzen, scheiterte am Widerstand der gut vernetzten Hilfswerker. Ausgerechnet deren ehemaligen Leiter Georg Thiel, dem der Ruf eines Brechstangenreformers vorauseilt, hat Hanning mit der Großreform des für die Beobachtung islamistischer und gewaltbereiter extremistischer Kreise schlecht gerüsteten Bundesamtes für Verfassungsschutz betraut. Seitdem hängt im Kölner Amt der Haussegen schief. Mehrere Chefs der Landesämter beklagten unlängst, viele Bereiche der Zentrale seien wegen dauernder Projektanalysen nicht mehr arbeitsfähig.

Auch der Erfolg des nächsten Hanningschen Großprojekts, einer Abhörzentrale von Polizei und Nachrichtendiensten, steht noch in den Sternen. Hanning setzt für das Zentrum, das im Bundesverwaltungsamt in Köln angesiedelt werden soll, auf die Kooperation mit dem BND. Denn der Auslandsdienst besitzt die Technik, um Telefon- und E-Mail-Verkehr zu überwachen. Doch der BND und dessen Aufsichtsbehörde Bundeskanzleramt sind skeptisch. Nur einen BND-Mann als Entwicklungschef hat das Kanzleramt dem Innenministerium bisher genehmigt. Aus dem Abhörzentrum will sich der BND heraushalten.

An Hannings westfälischer Sturheit, Dinge, die er sich vorgenommen hat, auch durchzusetzen, wird das nichts ändern. Der passionierte Jäger ist frei von Dünkel geblieben. Mit seinen Mitarbeitern geht er mittags essen. Doch aus dem schmallippigen Ministerialbeamten ist schon lange ein „Player“ geworden, aus dem Technokraten ein Alpha-Tier. Ein stilles, lächelndes.

Text: F.A.S.
Bildmaterial: AP, REUTERS

Lesermeinungen zum Beitrag [4]